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Patentanwalt

Mandataire en brevets

Octrooigemachtigde

[Gesetzliche Berufsbezeichnungen gemäß Wirtschaftsgesetzbuch]

Stolzes Mitglied des Instituts der Patentanwälte

 LUXPATENT® sowie das LUXPATENT®-Logo sind geschützte eingetragene Marken in der Europäischen Union.

Es folgt ein längerer rechtlicher Hinweis:

Ich weise darauf hin, dass ich als European Patent Attorney zugelassen bin. Das zuständige Aufsichtsorgan, welchem ich angehöre, ist das European Patent Institute (epi). Das epi ist unter der folgenden Anschrift erreichbar: Bayerstrasse 83, 80335 München. Ich weise ferner darauf hin, dass ich nicht der bundesdeutschen Patentanwaltskammer (München) als deutscher Patentanwalt angehöre, welche lediglich für deutsche Patentanwälte zuständig ist, und möchte damit auch nicht verwechselt oder anderweitig in Verbindung gebracht werden. Entsprechende zulässige Rechtsdienstleistungen, die in den Aufgabenbereiches des Patentanwaltes fallen, und nicht durch andere (z.B. europäische) Zulassungen abgedeckt sind, erbringe ich in Deutschland unter Führung der Berufsbezeichnung „Patentanwalt (Belgien)“ und als dienstleistender europäischer Patentanwalt. Ausschließliche Anschrift des Diensteanbieters (Gerichtsstand, anwendbares Recht, Sprachwahl) und ausschließliche ladungsfähige Anschrift ist Waversesteenweg 1110, 1160 Oudergem, Belgien. Es gelten die koordinierten Gesetze über den Sprachgebrauch. Gerichtsstände außerhalb Belgiens werden hiermit abgedungen, in maximal möglichem Umfang, und werden lediglich akzeptiert, insoweit internationales oder EU-Recht diese zwangsläufig und unabdingbar vorschreiben.

Soweit auf dieser Webseite die Bezeichnungen Europäischer Patentanwalt oder European Patent Attorney verwendet werden, so beziehen sich diese Angaben ausschließlich auf Mitglieder des epi.

Soweit und sofern auf dieser Webseite die Bezeichnung Patentanwalt verwendet wird, so bezieht sich diese Bezeichnung ausschließlich auf den in Belgien verliehenen und durch das föderale Gesetz vom 8. Juli 2018 zur Festlegung von Bestimmungen zum Schutz des Titels des Patentanwalts geschützten Titel. Unbeschadet europarechtlicher primär- (insb. Art. 56 ff. AEUV) als auch sekundärrechtlicher Vorgaben, insbesondere solcher zur Dienstleistungsfreiheit, dabei ferner insbesondere die Richtlinie 2005/36/EG, so möchte ich wie mehrfach betont insbesondere nicht mit Mitgliedern der bundesdeutschen Patentanwaltskammer (Bundesrepublik Deutschland) verwechselt werden. Es wird in der Bundesrepublik Deutschland keine bundesdeutsche Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ ohne weiteren Zusatz geführt. Es besteht auch, und dies abermals unbeschadet europäischer Rechtssetzung zur Dienstleistungsfreiheit, keine Niederlassung in Deutschland unter Führung einer (bundesdeutschen) Berufsbezeichnung Patentanwalt i.S.d. § 18 Absatz 4, bundesdt. PAO. Es wird auch keine Niederlassung indiziert. Ungeachtet dessen lautet die Berufsbezeichnung im Königreich Belgien: Patentanwalt, Mandataire en brevets sowie Octrooigemachtigde.

Soweit auf dieser Webseite die Bezeichnungen Europäischer Markenanwalt, Europäischer Designanwalt, Europäischer Marken- und Designanwalt, Unionsmarkenanwalt, Unionsdesignanwalt oder Unionsmarken- und -designanwalt verwendet werden, so beziehen sich auf die Angaben auf einen vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO – European Union Intellectual Property Office) zugelassenen Vertreter in Marken- und Designangelegenheiten. Die Zulassung wurde vom EUIPO in Alicante verliehen. Die Bezeichnung in englischer Sprache lautet „European Trade Mark and Design Attorney“. Sie entspricht der offiziellen Empfehlung des EUIPO zur Führung der Berufsbezeichnung in englischer Sprache. Die Bezeichnung in deutscher Sprache lautet „Europäischer Marken- und Designanwalt“ und „Unionsmarken- und -designanwalt“. Die Bezeichnung in französischer Sprache lautet „mandataire en marques européennes et dessins ou modèles de l’Union européenne“. Die Bezeichnung in italienischer Sprache lautet „avvocato dei marchi e dei disegni e modelli dell’Unione europea“. Die Beizeichnung in spanischer Sprache lautet „abogado de marcas y diseños de la Unión Europea“. Die Bezeichnungen entsprechen der offiziellen Empfehlung des EUIPO zur Führung der Berufsbezeichnung.

Ich bin Mitglied des belgischen Instituts der Patentanwälte, und bin dort aktiv in mehreren Ausschüssen.

Der Titel Auktoriserad patentombud wurde in Schweden verliehen. Soweit auf dieser Webseite die Bezeichnung Auktoriserad patentombud oder Patentombud verwendet wird, so bezieht sich die Angabe auf diese Qualifikation.

Die Bezeichnungen European Patent Litigator und UPC Representative beziehen sich auf einen vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) zur Vertretung zugelassenen Vertreter (Professional Representative before the Unified Patent Court (UPC)).

Soweit auf dieser Webseite Inhalte in deutscher Sprache wiedergegeben oder übersetzt sind, so richten Sie sich an den deutschsprachigen Verkehr, und zielen nicht auf ein bestimmtes Land oder eine bestimmte geographische Region ab.

Ich verfüge über die erfolgreich nachgewiesenen besonderen theoretischen Kenntnisse der Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland (besondere theoretische Kenntnisse auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes im Sinne der §§ 4(1), 4a i.V.m. 14h FAO).

Keinerlei Inhalt dieser Webseite stellt eine Rechtsberatung dar.
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